Wenn morgens das Licht durch die hohen Glasflächen des Plenarsaals fällt und sich im hellen Holz der Wände bricht, wirkt dieser Raum beinahe still. Fast andächtig. Doch wer hier Platz nimmt, weiß: Diese Stille ist nur die Oberfläche. Darunter beginnt das Gespräch einer freien Gesellschaft – manchmal leise, manchmal leidenschaftlich, manchmal unversöhnlich. Aber immer getragen von der Überzeugung, dass Argumente stärker sind als Lautstärke.
Fünfzehn Jahre meines Lebens habe ich im Landtag von Baden-Württemberg verbracht. Fünfzehn Jahre zwischen Anträgen und Auseinandersetzungen. Doch dieser Saal kennt nicht nur das feierliche Licht. Er kennt auch lange Nächte, vertagte Entscheidungen und die bleierne Müdigkeit nach Stunden der Debatte. Politik ist kein Sonntagsgottesdienst, sondern oft Knochenarbeit – zäh, unglamourös und manchmal schmerzhaft kleinteilig.
Wenn ich heute auf dieses Bild blicke – auf uns, dicht beieinander, in Reihen geordnet und doch so verschieden –, sehe ich mehr als eine Fraktion. Ich sehe Menschen mit unterschiedlichen Biografien, Temperamenten, Hoffnungen. Entschlossene Gesichter, heitere, nachdenkliche. Ich sehe ein Stück gelebten Parlamentarismus.
Dieses Bild ist für mich wie ein Familienfoto. Und wie in jeder Familie gilt: Manchmal ist man sich näher, manchmal fremder. Manchmal stimmt man überein, manchmal reibt man sich aneinander. Aber was uns verbindet, ist größer als das, was uns trennt. Es ist der Wille, Verantwortung zu übernehmen. Es ist der Glaube daran, dass Politik dem Gemeinwohl dienen muss – nicht der Eitelkeit, nicht dem schnellen Applaus.
Parlamentarismus ist kein stilles Ideal. Er ist Bewegung. Er ist Widerspruch. Er ist die Fähigkeit, das eigene Argument mit Leidenschaft zu vertreten – und dennoch die Möglichkeit einzuräumen, dass der andere recht haben könnte. Demokratie ist kein Zustand, sie ist eine Tätigkeit. Sie geschieht nicht von selbst. Sie geschieht durch Menschen, die bereit sind, Verantwortung zu tragen und Macht zu begrenzen – auch die eigene.
Ich durfte in diesen fünfzehn Jahren erleben, wie aus Ideen Gesetze wurden. Wie aus kontroversen Debatten tragfähige Kompromisse entstanden. Wie aus Visionen konkrete Schritte wuchsen. Und ich habe erlebt, wie mühsam dieser Weg manchmal ist. Wie Zweifel nagen, wie Entscheidungen einsam machen können.
Doch gerade darin liegt die Würde des Parlamentarismus: Er verspricht nicht Perfektion. Er verspricht Verfahren. Er verspricht, dass Macht geteilt wird. Dass Argumente gehört werden. Dass Mehrheiten gebildet – und wieder hinterfragt – werden dürfen.
So ist Demokratie nicht die Gewissheit, dass immer die Richtigen entscheiden. Sie ist die Gewissheit, dass Entscheidungen überprüfbar bleiben.
Ein Parlament ist mehr als ein Gebäude, mehr als Geschäftsordnungen und Abstimmungen. Es ist der Ort, an dem sich entscheidet, ob Macht dem Recht dient – oder das Recht der Macht. Jeder Stuhl in diesem Saal ist nur auf Zeit vergeben. Aber er gehört, so hoffe ich, immer denen, die an die Würde des Menschen glauben, an die Freiheit des Wortes, an den Respekt vor der Minderheit und an die Bindung an unsere Verfassung.
Ich gehe nicht ohne Sorge darum. Wir erleben Zeiten, in denen Lautstärke leicht mit Überzeugung verwechselt wird und Kompromisse vorschnell als Schwäche gelten. Parlamentarismus aber lebt davon, das wir uns bei allem Widerspruch als Demokratinnen und Demokraten erkennen – und uns nicht zu Gegnern und Feinden erklären. Er braucht das dicke Fell für Widerspruch und das Rückgrat, Verantwortung zu übernehmen – auch wenn sie unbequem ist.
Ich gehe mit Dankbarkeit. Dankbarkeit gegenüber meinen Kolleginnen und Kollegen, die mich gefordert und gefördert haben. Dankbarkeit gegenüber den Mitarbeitenden, deren stille, kluge Arbeit oft unsichtbar bleibt und doch unverzichtbar ist. Und vor allem Dankbarkeit gegenüber den Menschen in unserem Land, die mir über viele Jahre ihr Vertrauen geschenkt haben.
Dem Parlamentarismus zu dienen heißt, sich selbst nicht zu wichtig zu nehmen und zugleich die Aufgabe sehr ernst. Es heißt, in langen Linien zu denken, auch wenn der politische Alltag oft kurzatmig erscheint. Es heißt, auszuhalten, dass Wahrheit selten auf einer Seite allein liegt.
Nun wird mein Platz neu besetzt werden. So ist das in einer parlamentarischen Demokratie. Ein Mandat ist kein Besitz. Es ist ein Auftrag – auf Zeit.
Und vielleicht zeigt sich darin auch das eigentliche Maß von Macht: nicht darin, dass man sitzen bleibt, sondern darin, dass man aufstehen kann.
Ein Stuhl wird frei.
Möge er immer von Menschen eingenommen werden, die wissen, dass Freiheit nicht selbstverständlich ist. Von Menschen, die Verantwortung höher achten als Schlagzeilen. Von Menschen, die Streit nicht fürchten, aber die Demokratie lieben.
Demokratie bleibt lebendig, solange wir bereit sind, Platz zu nehmen – und wieder aufzustehen.
Und sie bleibt stark, solange wir uns erinnern: Nicht der Stuhl ist wichtig. Sondern das, wofür wir auf ihm sitzen.
