Die klimafreundliche Verkehrswende bedarf auch in Karlsruhe neuer und langfristig tragfähiger Finanzierungsinstrumente. Mit dem Mobilitätspass will das Land den Kommunen die Möglichkeit bieten, zusätzliche Mittel für den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu generieren und Anreize zu setzen, die Straßen in den Städten und Gemeinden vom Autoverkehr zu entlasten. Karlsruhe wird nun Teil des Pilotprojekts.
„Um die Verkehrswende zu schaffen, müssen wir den Autoverkehr um ein Drittel reduzieren und gleichzeitig die Fahrgastzahlen im ÖPNV bis 2030 verdoppeln. Der Mobilitätspass ist eine zentrale Maßnahme in der Mobilitätsoffensive des Landes. Wir freuen uns, dass die Stadt Karlsruhe sich für eine Teilnahme am Pilotprojekt des Landes beworben hat und ausgewählt wurde“, erklären die beiden grünen Landtagsabgeordneten Dr. Ute Leidig und Alexander Salomon.
Drei Varianten des Mobilitätspasses wurden vom Verkehrsministerium bereits untersucht und sind Teil des Pilotprojekts: Dabei müssen jeweils Einwohner*innen einer Kommune („Bürgerticket“), Kfz- Halter*innen in einem festgelegten Gebiet („Nahverkehrsabgabe) oder Kfz-Nutzer*innen auf definierten Straßen („Straßennutzungsgebühr“) eine verpflichtende Abgabe leisten. Gleichzeitig erhalten die Bürger*innen als Gegenleistung ein persönliches ÖPNV-Guthaben in gleicher Höhe, welches sie beim Kauf von ÖPNV-Zeitkarten einlösen können. „Aus dem öffentlichen Leben in Karlsruhe ist der ÖPNV nicht wegzudenken. Mit der Teilnahme am Pilotprojekt haben wir als Stadt die Möglichkeit vorab zu testen, welche Art von Mobilitätspass am besten zu uns passt und uns hilft, den ÖPNV in unserer Stadt noch attraktiver zu machen. Gut ist, dass auch der Landkreis Karlsruhe Teil des Pilotprojektes ist. Hier sehen wir die Möglichkeit, über die Grenzen von Karlsruhe hinaus Lösungen für Pendler*innen zu testen“, kommentieren Aljoscha Löffler und Johannes Honné von der grünen Gemeinderatsfraktion die Teilnahme am Pilotprojekt.
Die Teilnahme am Pilotprojekt ist keine Entscheidung für oder gegen eine der Varianten des Mobilitätspasses. Ob und in welcher Form Karlsruhe sich am Mobilitätspass beteiligt, entscheidet am Ende der Gemeinderat.
Mehr Informationen zu den Modellregionen finden Sie hier.
