„Wie sehr können sich die Grünen noch verbiegen?“ – diese Frage von Bernd Ulrich in Zeit+ war heute Morgen bei vielen Grünen auf dem Bildschirm. Auch bei mir.
Eigentlich müsste ich ihm als ‚linker‘ Grüner dankbar sein. Denn sein Text ist ein Lehrstück über eine zentrale Frage grüner Politik: Wie viel Pragmatismus verträgt eine Partei, die angetreten ist, die Welt zu verändern?
Diese Frage begleitet die Grünen seit ihrer Gründung. Und sie wird mit jeder Regierungsbeteiligung neu gestellt: Wie gewinnt man Macht, ohne sich selbst zu verlieren? Wie überzeugt man Menschen außerhalb des eigenen Potentials, ohne seine Ziele preiszugeben?
Seine Schlussfolgerung teile ich nicht.
Ich glaube nicht, dass wir zwischen einer Anpassungs-/Apokalypsenfalle oder einer wie auch immer definierten „ökorealistischen Radikalität“ stehen. Was mich in meinen politischen Entscheidungen leitet, versuche ich im Folgenden darzulegen.
Das falsche Dilemma
Der Vorwurf ist so alt wie die Partei selbst: Die Grünen würden ihre Ideale verraten, sich verbiegen, zu flexibel sein. Die Debatte wird dabei häufig so geführt, als gäbe es nur zwei Optionen: reine Lehre (in der Opposition) oder Verrat an den eigenen Werten in der Regierung.
Diese Gegenüberstellung ist nicht nur falsch – sie ist gefährlich. Sie suggeriert, dass nur derjenige integer handelt, der keine Kompromisse oder nur marginale Zugeständnisse eingeht. Doch Politik ohne Kompromisse ist meist Politik ohne Wirkung.
Man könnte es auch so sagen: Wer nie vom Weg abweicht, kommt vielleicht mit reiner Weste ans Ziel – aber womöglich zu spät. Oder gar nicht. Während man selbst auf dem schmalen Pfad der Reinheit wandelt, nehmen andere die breiten Straßen und entscheiden, wohin die Reise geht.
Die Wahrheit ist komplexer: Wer etwas verändern will, braucht Macht. Nicht Macht um ihrer selbst willen, sondern als Mittel zum Zweck. Eine Partei, die den Klimaschutz voranbringen will, muss Regierungsverantwortung übernehmen können. Eine Bewegung, die soziale Gerechtigkeit will, muss Mehrheiten organisieren. Das ist kein Verrat – das ist Ernsthaftigkeit.
Pragmatismus ist nicht Beliebigkeit
Der entscheidende Punkt der Debatte wird oft übersehen: Es gibt einen fundamentalen Unterschied zwischen Pragmatismus und Beliebigkeit.
Pragmatismus bedeutet, unter realen Bedingungen den bestmöglichen Weg zu den eigenen Zielen zu finden. Beliebigkeit bedeutet, die Ziele selbst zur Disposition zu stellen.
Nehmen wir den Aufhänger des Artikels von Cem Özdemir als Beispiel: Seine Feststellung „Wir können Auto“ ist pragmatisch, weil er das Verständnis ändert, mit der über Mobilität gesprochen wird – nicht aber das Ziel einer klimaneutralen Zukunft. Es wäre Beliebigkeit zu sagen: „Klimaschutz ist uns egal, Hauptsache ihr fahrt weiter.“ Das eine ist eine Brücke zu Menschen. Das andere wäre ein Aufgeben der eigenen Überzeugung und Richtung.
Dasselbe gilt in anderen Politikfeldern. Wenn ein Kohleausstieg später kommt als ursprünglich geplant, dafür aber politisch überhaupt durchsetzbar ist, dann ist das Pragmatismus. Wenn Klimaschutz als Ziel aufgegeben würde, wäre das Beliebigkeit. Diese Unterscheidung ist zentral.
Verantwortung bedeutet Abwägung
Wer regiert, muss abwägen. Das ist kein Zeichen von Schwäche, sondern der Kern demokratischer Verantwortung. Auch das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Klimabeschluss nicht nur ein Grundrecht auf Klimaschutz betont, sondern ausdrücklich auf die Notwendigkeit hingewiesen, unterschiedliche Verfassungsgüter gegeneinander abzuwägen.
Konkret heißt das: Ja, Klimaschutz ist zentral. Aber auch soziale Sicherheit ist ein Wert. Auch wirtschaftliche Stabilität. Auch Versorgungssicherheit. Wer nur einen dieser Werte absolut setzt und alle anderen ausblendet, handelt nicht prinzipientreu – sondern unverantwortlich.
Politik besteht nicht darin, sich einen Wert als Absolut auszusuchen. Sie besteht darin, mit Zielkonflikten umzugehen, ohne den eigenen Kompass zu verlieren.
Die Kunst, das Mögliche zu erweitern
Ein weit verbreiteter Irrtum ist die Annahme, das politisch Mögliche sei eine fixe Größe. Tatsächlich ist es Aufgabe von Politik, genau diese Grenzen zu verschieben. Aber das gelingt nur, wenn man Menschen erreicht, die nicht ohnehin schon überzeugt sind.
Wer ausschließlich in die eigene Echokammer predigt, mag sich moralisch überlegen fühlen – verändert aber nichts. Wer hingegen auch Skeptiker erreichen will, muss deren Sorgen ernst nehmen, Brücken bauen, manchmal Umwege gehen.
Hier schließt sich der Kreis zu „Wir können Auto“. Dieser Satz ist keine Liebeserklärung an den Verbrennungsmotor. Er ist die Anerkennung einer Realität: Viele Menschen sind auf ihr Auto angewiesen, sie fühlen sich von (vermeintlichen) Verboten bedroht. Wer sie erreichen will, muss zeigen: Wir verstehen eure Lebensrealität. Und ja, auch in einer klimaneutralen Zukunft wird es individuelle Mobilität geben – nur eben anders, sauberer, intelligenter vernetzt.
Das ist keine Verwässerung grüner Ziele. Es ist die Einsicht, dass Veränderung über Menschen gelingt, nicht gegen sie.
Die bröckeligen Fundamente der Macht
Ein Blick in die Geschichte zeigt: Große Fortschritte wurden selten von denen erreicht, die auf Maximalforderungen beharrten, sondern von denen, die das politisch Mögliche erkämpften und darauf aufbauten. Die Einführung erneuerbarer Energien, der Atomausstieg, die Ehe für alle – all das waren Kompromisse, die heute selbstverständlich wirken, damals aber hoch umstritten waren.
Wer den Grünen heute Pragmatismus vorwirft, sollte sich fragen: Wo stünden wir beim Klimaschutz, bei der Energiewende, bei Bürgerrechten ohne diese oft gescholtenen „Verbieger“?
Die Balance halten – und manchmal verlieren
Natürlich ist diese Balance schwierig. Und ja, manchmal geht sie verloren. Es gab Entscheidungen, bei denen wir als Grüne im Nachhinein feststellen müssen: Der Preis war zu hoch.
Bewaffnete Einsätze und Asylrechtsverschärfungen waren und sind solche Momente. Kompromisse, die aus damaliger Sicht als notwendig erschienen – und die wir heute kritischer bewerten müssen. Es ist eine Gratwanderung, eine schier unlösbare Aufgabe, denn Menschenrechte sind nicht verhandelbar – auch nicht für Macht.
Und doch lautet die Abwägung: Was wiegt schwerer – die Ablehnung von Gewalt oder die Verpflichtung, einem überfallenen Land oder den Mesnchen dort beizustehen? Welcher Wert hat Vorrang, wenn beide nicht gleichzeitig zu haben sind?
Es gibt darauf keine einfachen Antworten und wir müssen uns die Fragen an uns immer wieder stellen. Gleichwohl gibt es begründete Entscheidungen. Und es ist legitim, diese Abwägungen unterschiedlich zu treffen. Unehrlich wäre nur, so zu tun, als seien sie leicht oder es gäbe nur eine Antwort.
Diese Selbstkritik, das Ringen, Zweifeln und diskutieren ist keine Schwäche. Es ist die Kunst den harten Kern – die nicht verhandelbaren Werte – und den Bereichen zu unterscheiden, in denen Flexibilität möglich und nötig ist. Diese Balance erfordert ständige Selbstreflexion, internen Diskurs, die Bereitschaft, auch schmerzhafte Debatten zu führen.
Die produktive Spannung
So sind die innerparteilichen Debatten, oft als Zerreißprobe dargestellt, in Wahrheit eine Stärke. Die Spannung zwischen „Linken“ und „Realos“ ist kein Bug – sie ist ein Feature.
Die einen halten den Kompass etwas fester, die anderen suchen mehr Wege durch schwieriges Gelände. Beides ist nötig.
Die entscheidende Frage ist nicht, ob es diese Spannung gibt – sie wird es immer geben. Die Frage ist, ob wir sie produktiv nutzen oder uns gegenseitig delegitimieren.
Warum wir das tun
Warum also diese mühsame, oft frustrierende Arbeit? Warum nicht einfach in der Opposition bleiben, wo klare Positionen leichter fallen?
Weil wir keine Zeit mehr haben.
Weil der Planet sich nicht darum schert, ob wir in der Regierung oder Opposition sind. Weil die Klimakrise nicht wartet, bis wir die perfekte Mehrheit haben. Weil soziale Ungerechtigkeit reale Menschen betrifft – heute. Weil Politik nicht dazu da ist, uns moralisch überlegen zu fühlen, sondern Verantwortung zu übernehmen.
Veränderung – echte, spürbare, nachhaltige Veränderung – gibt es nur mit Macht. Nicht als Selbstzweck, sondern als Werkzeug.
Ja, es ist frustrierend, wenn Dinge langsamer gehen als erhofft. Ja, es schmerzt, Kompromisse einzugehen. Für mich ist es noch frustrierender zuzuschauen, wie andere entscheiden. Ohnmächtig zu sein, während die Welt sich in die falsche Richtung bewegt.
Pragmatismus ist keine Kapitulation vor der Realität. Er ist die Weigerung, sich mit ihr abzufinden. Der Versuch, aus dem Gegebenen das Bestmögliche zu machen – und gleichzeitig daran zu arbeiten, das Mögliche zu erweitern.
Was bleibt? Verantwortung annehmen – mit allen Konsequenzen
Müssen die Grünen in die Opposition, um die ökorealistische Radikalität wiederzufinden? Oder frei nach Falco "Muss ich den erst sterben, um zu leben?". Für mich steht hier ein klares Nein.
Die Grünen müssen sich weder für Regierungsbeteiligungen noch für Pragmatismus entschuldigen. Aber wir müssen ehrlich sein, wenn Kompromisse zu weit gingen. Wir müssen die Spannung aushalten zwischen Ideal und Machbarem und dabei rote Linien nicht als Verhandlungsoption verstehen.
Der Vorwurf der Beliebigkeit ist dann entkräftet, wenn die Richtung stimmt. Wenn Ziele klar bleiben, auch wenn der Weg kurvenreich ist. Wenn am Ende mehr Klimaschutz steht, mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Nachhaltigkeit.
Politik ist kein Wunschkonzert. Aber sie ist auch kein reines Machtspiel. Sie ist das mühsame Ringen um den besten Weg nach vorn.
Für mich ist klar: Grüne Politik darf unbequem sein. Sie darf auch Fehler machen. Aber sie darf sich nicht der Verantwortung entziehen, dort zu handeln, wo sie etwas bewirken kann. Mit allen Zweifeln, allen Konflikten, allen Kompromissen. Aber auch mit der Gewissheit: Wir bewegen etwas. Jeden Tag. Manchmal im Schneckentempo, manchmal zwei Schritte vor und einen zurück. Aber wir bewegen uns – und das Land mit uns.
