Die Grünen Landtagsabgeordneten Barbara Saebel, Norbert Knopf und Alexander Salomon tauschten sich am vergangenen Montag, den 24.10., mit dem Städtischen Klinikum Karlsruhe, den ViDia-Kliniken, den SRH Gesundheitszentren Nordschwarzwald sowie dem SRH Klinikum Karlsbad-Langensteinbach aus.
Die Einrichtungen hatten sich, wie viele andere im Land auch, aufgrund steigender Kosten und dem daraus resultierenden Bedarf an finanziellen Soforthilfen an ihre lokalen Abgeordneten gewandt.
Seitens der Kliniken wurde innerhalb der Gespräche die Forderung nach finanziellen Soforthilfen formuliert, um die Versorgungssicherheit von Patient:innen trotz der seit über zwei Jahren andauernden Belastung durch die COVID-19-Pandemie sowie der zusätzlich entstandenen Herausforderungen aufgrund der aktuellen Energiepreiskrise zu gewährleisten.
Explizit sprach man sich seitens der Kliniken u.a. dafür aus, die gesetzlichen Corona-Ausgleichszahlungen und –Versorgungszuschläge wieder aufzugreifen und für das Jahr 2023 zu verlängern.
Man wünsche sich vor allem, dass Entscheidungen schnell und klar getroffen werden, sodass trotz der aktuell herausfordernden Situation eine gewisse Planungssicherheit wiederhergestellt und gewährleistet werden könne.
Gesundheitspolitiker Norbert Knopf meint zu den Forderungen der beiden Häuser: „Auch wir sehen die Zusatzbelastungen durch Corona und die Inflation mit großer Sorge. Da die medizinische Versorgung einen wichtigen Teil der Daseinsfürsorge ausmacht, muss ihre Finanzierung auch in schwierigen Zeiten gesichert sein.“
Baden-Württemberg brachte die Forderung nach einem Inflationsausgleich im September in den Bundesrat ein. Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat sich diesbezüglich inzwischen angeschlossen und hat den Kliniken in ihrer finanziellen Notlage Unterstützung zugesichert. Auch auf Landesebene sieht man sich in der Verantwortung, sich der Bedarfe und Forderungen anzunehmen. Barbara Saebel betont: „Wo es uns nur möglich ist, müssen wir – ergänzend zum Bund – schnellstmöglich tätig werden, um die Kliniken in dieser Krise finanziell zu unterstützen.“
Die Hilfe ist notwendig, um die Versorgungssicherheit von Patient:innen im Land zu gewährleisten. Das hat oberste Priorität und muss auch als solche verfolgt werden.
Alexander Salomon MdL
