Am 7. Februar 2022 hat der Landtag von Baden-Württemberg die Einsetzung der Enquetekommission "Krisenfeste Gesellschaft" beschlossen.
Die Kommission, die ich in den darauf folgenden gut zwei Jahren geleitet habe, sollte "Handlungsempfehlungen erarbeiten, die das Ziel haben, das baden-württembergische Gemeinwesen für die Zukunft resilienter und krisenfester aufzustellen."
Die Enquetekommission ist dieser Aufgabe intensiv nachgegangen:
- 14 Abgeordnete und 8 externe Sachverständige aus Wissenschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft haben in 25 Sitzungen 136 Expertinnen und Experten aus Verwaltung, Universitäten, Kliniken, Forschungseinrichtungen, Unternehmen, Kommunen, Behörden, Gewerkschaften und Verbänden angehört.
- Eine Vielzahl an Fachleuten und Interessengruppen haben sich unter anderem mit 75 Stellungnahmen eingebracht.
Eine Besonderheit, die aus meiner Sicht bei keiner Enquetekommission mehr fehlen darf:
- Ein Bürgerforum, in diesem Fall bestehend aus 48 zufällig ausgewählten Einwohner:innen, die in sieben Sitzungen insgesamt 35 Empfehlungen und vier Leitsätze erarbeitet haben sowie eine Kinder-, Teenager- und Jugendbeteiligung mit jungen Menschen zwischen sieben und 26 Jahren.
Zu sehen und zu spüren, wie viel Einsatzbereitschaft und Unterstützung von unseren Menschen im Land ausgeht und wie bereichernd die Arbeit mit dem Bürgerforum sowie der Kinder- und Jugendbeteiligung war, hat den Mitgliedern der Enquete viel Mut und Zuversicht gegeben. Ganz herzlichen Dank an alle, die sich hier eingebracht haben!
Die Arbeit der Kommission war grob unterteilt in vier Handlungsfelder: Im ersten Handlungsfeld hat sie sich, motiviert durch die Pandemie, mit Herausforderungen im Gesundheitswesen befasst, im zweiten mit dem Katastrophenschutz, das dritte Handlungsfeld adressierte Herausforderungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Kontext von Krisen, das vierte die Krisenresilienz wirtschaftlicher Strukturen.
Im Juli 2024 hat sie nun ihren umfassenden Abschlussbericht mit einer Vielzahl von Handlungsempfehlungen vorgelegt: https://www.landtag-bw.de/home/der-landtag/gremien/untersuchungsausschusseenqueteko/enquetekommission-krisenfeste-ge/dokumente.html
